Das Horn von Afrika ist eine der konfliktreichsten Regionen des afrikanischen Kontinents: Vom Dafur - Konflikt, über den Bürgerkrieg in Süd Somalia/South-Central Somalia, diversen Grenzscharmützeln und ethnischen Konflikten – alle Länder dieses Raumes sind mittel- oder unmittelbar in gewalttätige Auseinandersetzungen verwickelt.
Dabei wird in der Debatte über die Ursachen der kontinuierlichen Instabilität des Horns häufig die Schwäche staatlicher Strukturen als Erklärungsmuster herangezogen. Der Staat sei zu schwach, öffentliche Güter bereitzustellen, insbesondere das öffentliche Gut Sicherheit. Dementsprechend werden Strategien ausgearbeitet und Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die auf eine Stärkung staatlicher Strukturen abstellen.
Unser Gast Frau Annette Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik hält diesen Annahmen einen radikalen Perspektivwechsel entgegen: Die Erosion staatlicher Strukturen in den Ländern des Horns von Afrika sei kein Unvermögen sondern eine intendierte Machtstrategie von Regierungseliten, ein „erfolgrei-ches Scheitern“ im Sinne des „listigen Staates“.
Während internationale und lokale Hilfsorganisationen staatliche Kernfunktionen übernehmen und Frie-denssoldaten der AU und der UN versuchen, das öffentliche Gut Sicherheit bereitzustellen, investieren die Regierungseliten ihre freien Ressourcen in den Aufbau von bewaffneten Einheiten, welche oppositionelle Gruppen nach dem Prinzip von „Teile und Herrsche“ bekämpfen oder gegeneinander ausspielen.
Zudem wird der Kampf der Opposition gegen die Zentralregierungen in die bewusst vernachlässigten ländlichen Peripherien ausgelagert, um die Macht des „Hauptstadtstaates“ zu konsolidieren. In dieser Gemengelage bilden sich neue nichtstaatliche Gewaltakteure (Gewaltoligarchen, Warlords, ethnische Milizen, Reitermilizen uvam.) heraus, die zusammen mit Regierung und NGOs von den erzeugten lokalen Konflikten profitieren und diese entsprechend weiter perpetuieren.
Referentinnen:
Dr. Annette Weber (SWP - Stiftung Wissenschaft und Politik)
Dr. Uschi Eid (MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss)
Moderation: Frank Zelazny (SID - Berlin)