Der neue Koalitionsvertrag liegt vor und auch nach diesem Regierungswechsel sollen strukturelle als auch inhaltliche Punkte angegangen und „verbessert“ werden. Zudem soll ein „neues, ressort-übergreifendes Konzept“ für die Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent erarbeitet wer-den. Schwerpunkte liegen auf der Unterstützung der afrikanischen Sicherheitsbemühungen und der Stärkung der Afrikanischen Union (AU).
Gleichzeitig wird im Koalitionsvertrag auch die Forderung gestellt, dass „Außenwirtschaft und Ent-wicklungszusammenarbeit besser aufeinander aufbauen und optimal ineinander greifen“ müssen. Auch müssen „entwicklungspolitische Entscheidungen die Interessen der deutschen Wirtschaft, ins-besondere des Mittelstandes, angemessen berücksichtigen“.
Ist dieser Fokus auf Wirtschaftkooperationen nur das erste Mal so offen ausgesprochen worden oder wird die Entwicklungspolitik neu ausgerichtet? Welche Schwerpunkte können wir in der neuen Afrikastrategie erwarten? Diese und weitere Fragen möchten wir gerne mit unseren ReferentInnen und Ihnen gemeinsam diskutieren.
ReferentInnen:
Marina Schuster (MdB, FDP-Bundestagsfraktion)
Dr. Sascha Raabe (MdB, SPD Bundestagsfraktion)
Moderation: René Gradwohl (INISA)