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Im vergangenen Jahr sollte es in Niger demokratische Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Stattdessen löste der seit 1999 amtierende Präsident Mamadou Tandja Parlament und Verfassungsgericht auf und ließ die Verfassung per Referendum ändern, um sich für eine dritte Amtszeit, in einer umstrittenen und bereits im Vorfeld kritisierten Wahl im Oktober 2009, wählen zu lassen. Die alte Verfassung sah maximal zwei Amtsperioden vor.
Am 18. Februar diesen Jahres stürzte das Militär in Niger den Präsidenten und setzte die Verfassung außer Kraft. Die Militärs setzten einen „Obersten Rat zur Wiederherstellung der Demokratie" (CSRD) ein, der das Land leitet und machten einen Zivilisten, Mahamadou Danda, zum vorläufigen Regierungschef. Gleichzeitig wurde für Oktober dieses Jahres ein Referendum für eine neue Verfassung versprochen. Neue Präsidentschaftswahlen sind am 26. Dezember geplant. Bei den Neuwahlen sollen zudem keine Mitglieder der derzeitigen Militärjunta kandidieren dürfen. Juntachef und de facto Staatsoberhaupt Maj Salou Djibo bekräftigte vor wenigen Tagen das Versprechen, dass sich das Land zu einem Beispiel von „Demokratie und guter Regierungsführung“ entwickeln werde und die Menschen von Armut und Korruption zu befreien. Wie sind diese Versprechen zu bewerten? Was ist von der derzeitigen Regierung zu erwarten? Wie reagiert die Militärjunta auf die derzeit herrschende Hungersnot im Land?
- Referent: Dr. Boubacar Daouada Diallo Abdou Moumouni Universität Niamey/Niger, RIESCA - Réseau International d'Études Stratégiques sur les Conflits en Afrique, PASPA - Partenariat Strategique pour la Paix en Afrique
- Moderation: Dominic Johnson, Afrika-Redakteur der taz – die tageszeitung
Die Veranstaltung wird gefördert mit Haushaltsmitteln des Landes Berlin - Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit (LEZ) bei bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen.
Veranstaltungsort:
Afrikahaus, Bochumer Straße 25, 10555 Berlin (U-Bahn Turmstraße)