Zwölf Jahre nach dem Ende des Apartheid-Regimes - im Jahr 2006 – hat das Zentrum für Soziologische Forschung der Universität von Johannesburg ca. 3.000 Haushalte in Soweto repräsentativ befragt. In dieser bislang einzigartigen Studie wurde eine Fülle von Informationen erhoben, die Aussagen über das ›neue‹ Selbstverständnis, den Wertewandel, die politische Orientierung, die Lebensziele und generell zur sozialen Lage der schwarzen Mehrheitsbevölkerung in der Millionen-Stadt Soweto geben können.

Die Ergebnisse dieser Untersuchungen, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert wurden, liegen nun mehr vor und werden von Vertretern des Forschungsteams in Berlin präsentiert.

Neben der Diskussion von unmittelbar auf die Studie selbst bezogenen Fragestellungen bieten gerade die dort gewonnenen Einsichten hervorragende Hintergrundinformation für ein besseres Verständnis der aktuellen politischen Entwicklungen in der Republik Südafrika, wo am 22. April ein neues Parlament und ein neuer Präsident gewählt werden wird.

Cheeseboys and amabourgeois: Perceptions of Class in Soweto
What does class mean to people in Soweto, South Africa’s biggest township, 12 years after the end of apartheid? Our study of a single township in the wake of a transition suggests strongly that people who are not sociologists mobilise the concept of class to explain new stratifications in South Africa. Our pro-ject investigates the restructuring of class in the ‘new’ South Africa, but also where people get their ideas about class. The biggest surprise for us was that 66 percent of Sowetans believe themselves to be mid-dle class – including people who live in tin houses that they built themselves in informal settlements! Why do so many different kinds of people see themselves this way? We also found that employment and un-employment is much more complicated than this dichotomy suggests. We had to invent new categories such as partial work and ‘fill-in’ to categorise the whole spectrum of employment possibilities. But are partially employed people too poor to be unemployed? And we looked at people’s attitudes to key politi-cal issues, such as the controversial South African politician Jacob Zuma. And we answer the question, what is a cheeseboy?

Der Afrikakreis findet dieses Mal in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.

Südafrika wählt am 22. April ein neues Parlament, eine neue Regierung und einen neuen Präsidenten. Wir freuen uns daher, dass wir Prof Ben Turok nur wenige Tage nach diesen vierten demokratischen Wahlen im Afrikakreis begrüssen dürfen, um mit Ihm über die gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen der neuen südafrikanischen Regierung diskutieren zu können.
Dies wollen wir anhand seiner jüngst erschienenen Buchpublikation „From the Freedom Charter to Po-lokwane: The Evolution of ANC Economic Policy” tun.

FROM THE FREEDOM CHARTER TO POLOKWANE: THE EVOLUTION OF ANC ECONOMIC POLICY
This book traces the economic debates in the ANC from the Freedom Charter, to Morogoro, to the RDP and to the present.
It shows that the shift to macro-economic stabilisation in the transition to democracy in 1994 was due to international pressure and how it changed the trajectory of ANC policies. The government became fro-zen in the pursuit of cautious economic policies in the interests of fiscal prudence. The commitment to development lost momentum, compensated partially by the provision of modest social services and so-cial grants.
The book traces the revolt against economic orthodoxy at the ANC Polokwane conference which was pressed forward at the Tripartite Economic Summit in 2008. It analyses the economic challenges that will face the new government in 2009 with original insights into what should be done to address the eco-nomic crisis. It sets out a framework for alternative development programmes based on a change of mindset about the centrality of development planning in a pro-people developmental state.
The analysis is based on 15 years work in parliament and in economic committees of the ANC which provided unequalled access to vast documentation and discussions with the top policy makers of the ANC and government.

Der Afrikakreis findet dieses Mal in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung statt.

Nach dem Fortschritt der Demokratisierung in Afrika in den neunziger Jahren ist in den letzten Jahren eher Stagnation und Rückschritt zu beobachten, wie insbesondere die gewaltsamen Ausschreitungen
nach den Wahlen in Nigeria, Kenia und Simbabwe zeigen. Die Ausnahme von diesem Trend bildeten die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Ghana am 7. Dezember 2008, die erneut zu einem demokratischen
Machtwechsel führten.

• Ist damit in Ghana die demokratische Konsolidierung gelungen?
• Wird Ghana auch im kommenden Öl-Boom seine demokratische Struktur bewahren können?
• Kann Ghana wirklich Vorbild für andere afrikanische Länder wie Nigeria und Kenia sein, oder sind die Strukturen zu unterschiedlich?
• Können europäische Geberländer die Demokratisierung in Ghana und in den anderen Ländern unterstützen und wenn ja wie?
• Spielt die ghanaische Diaspora eine wichtige Rolle im Demokratisierungsprozess?

Sebastian Elischer hat in der Reihe GIGA-Focus eine Studie über die Wahlen in Ghana verfasst (www.giga-hamburg.de/giga-focus) und im Afrika-Spectrum (2/2008) einen Beitrag über die politischen Parteien in Kenia, Ghana und Nigeria veröffentlicht. Seine These ist, dass die interne Struktur (demokratisch oder klientelistisch) auch das externe Verhalten von Parteien maßgeblich bestimmt und damit einen wichtigen Faktor für den Fortschritt in der Demokratisierung bildet. Es wird sicher sehr spannend sein zu diskutieren, warum in Ghana gelingt, was in anderen afrikanischen Ländern bis jetzt nur eine vage Hoffnung ist.

Das äthiopische Parlament verabschiedete zu Beginn des Jahres die Charities and Societies Proclamation, weitläufig bekannt als NGO-Bill. Das Gesetz verfolgt das Ziel, einen ordnungspolitischen Rahmen für die Arbeit der äthiopischen Zivilgesellschaft und ihrer Organisationen zu setzen, um Transparenz und verantwortliches Handeln sicherzustellen.

Sollte das Gesetz zur Anwendung kommen, würde es die Arbeit nationaler NGOs in den Bereichen Demokratisierung, Menschenrechte und Good Governance massiv beschränken. Ausländische Unterstützung/Finanzierung würde nahezu komplett unterbunden.

Angesichts dieser drastischen Konsequenzen erhielt der NGO-Bill in Äthiopien, Afrika und der internationalen Gebergemeinschaft große Resonanz und wirft u.a. die Frage auf, inwieweit afrikanische Regierungen Demokratisierungsprozesse autonom steuern können und sollten. Daneben gilt es im Zeitalter des African Ownership aber eventuell auch die Grenzen externer Intervention in Demokratisierungs- und Entwicklungsprozesse zu hinterfragen.

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
Die Veranstaltung ist eine Kooperation mit INISA e.V.

Im Kampf gegen Armut gewinnt der Ansatz Sozialer Sicherheit an Bedeutung. Dies nicht nur bei der Gebergemeinschaft, sondern auch unter afrikanischen Regierungen. So fand Ende Oktober 2008 die erste afrikanische Sozialministerkonferenz zum Thema Sustainable Social Development Agenda for Africa in Namibia statt.

Systeme Sozialer Sicherung wollen die Selbsthilfefähigkeit von Menschen in individuellen Krisensituationen wie Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder Ernteverlust bewahren bzw. herstellen und somit zu nachhaltiger gesellschaftlicher Entwicklung beitragen. Das Konzept zielt dabei auf die Verminderung extremer Armut ab. Kritiker argumentieren hingegen, dass falsche Akzente in der Armutsbekämpfung gesetzt und die Alimentierung struktureller Arbeitslosigkeit betrieben würden.

Die deutsche Bundesregierung unterstützt im Rahmen ihr Entwicklungspolitik zunehmend Ansätze Sozialer Sicherheit in Afrika. Dr. Rompel wird die Arbeit der GTZ in diesem Kontext vorstellen, um dann gemeinsam mit Botschafter Funde über Chancen, Herausforderungen und Grenzen von Systemen Sozialer Sicherung in Afrika zu diskutieren.

Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation mit INISA e.V.

Fragen von Frieden und Sicherheit in verschiedenen Konflikten Afrikas beschäftigen die Presse beinahe täglich. In dem Zusammenhang wird immer wieder über Friedensinterventionen der EU und UN diskutiert. In vielen Konfliktregionen Afrikas sind internationale Friedensmissionen aktiv. Deshalb wird von vielen Seiten gefordert, dass es für Kriege und Konflikte in Afrika zunehmend afrikanischer Lösungen, Strategien und Kapazitäten bedarf, um Kriege und Konflikte zu bearbeiten.

Mittlerweile ist unter dem Dach der Afrikanischen Union (AU) eine neue Friedens- und Sicherheitsarchitektur entstanden, die vom Vorsitzenden der AU-Kommission (Jean Ping) bei seinem jüngsten Besuch in Berlin als der „beste Sicherheitsmechanismus“ überhaupt bezeichnet wurde.

Wie also sieht diese viel versprechende, neue Friedens- und Sicherheitsarchitektur der AU aus und wie weit ist sie entwickelt? Wie steht es um die Funktionsfähigkeit und Wirksamkeit des neu gegründeten Friedens- und Sicherheitsrats (Peace and Security Council – PSC), des kontinentalen Frühwarnsystems(Continental Early Warning System – CEWS), der afrikanischen schnellen Eingreiftruppe (African Standby Force – ASF) und des Friedensfonds (Peace Fund)?

Die Veranstaltung ist eine Kooperation mit INISA e.V.

Das Horn von Afrika ist eine der konfliktreichsten Regionen des afrikanischen Kontinents: Vom Dafur - Konflikt, über den Bürgerkrieg in Süd Somalia/South-Central Somalia, diversen Grenzscharmützeln und ethnischen Konflikten – alle Länder dieses Raumes sind mittel- oder unmittelbar in gewalttätige Auseinandersetzungen verwickelt.
Dabei wird in der Debatte über die Ursachen der kontinuierlichen Instabilität des Horns häufig die Schwäche staatlicher Strukturen als Erklärungsmuster herangezogen. Der Staat sei zu schwach, öffentliche Güter bereitzustellen, insbesondere das öffentliche Gut Sicherheit. Dementsprechend werden Strategien ausgearbeitet und Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die auf eine Stärkung staatlicher Strukturen abstellen.
Unser Gast Frau Annette Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik hält diesen Annahmen einen radikalen Perspektivwechsel entgegen: Die Erosion staatlicher Strukturen in den Ländern des Horns von Afrika sei kein Unvermögen sondern eine intendierte Machtstrategie von Regierungseliten, ein „erfolgrei-ches Scheitern“ im Sinne des „listigen Staates“.
Während internationale und lokale Hilfsorganisationen staatliche Kernfunktionen übernehmen und Frie-denssoldaten der AU und der UN versuchen, das öffentliche Gut Sicherheit bereitzustellen, investieren die Regierungseliten ihre freien Ressourcen in den Aufbau von bewaffneten Einheiten, welche oppositionelle Gruppen nach dem Prinzip von „Teile und Herrsche“ bekämpfen oder gegeneinander ausspielen.
Zudem wird der Kampf der Opposition gegen die Zentralregierungen in die bewusst vernachlässigten ländlichen Peripherien ausgelagert, um die Macht des „Hauptstadtstaates“ zu konsolidieren. In dieser Gemengelage bilden sich neue nichtstaatliche Gewaltakteure (Gewaltoligarchen, Warlords, ethnische Milizen, Reitermilizen uvam.) heraus, die zusammen mit Regierung und NGOs von den erzeugten lokalen Konflikten profitieren und diese entsprechend weiter perpetuieren.

Referent: Dr. Elizabeth Sidiropoulos (Direktorin des South African Institute of International Affairs, SAIIA)
Kommentar: H.E. Souwabo Eddie Funde (südafrikanischer Botschafter in Berlin), angefragt
Moderation: Prof. Dr. Peter Waller (FU-Berlin, SID Berlin)

Afrika hat seit 1994 eine sehr positive wirtschaftliche und politische Entwicklung zu verzeichnen. Das
Post-Apartheid Südafrika als mit Abstand größte Wirtschaftsmacht hat dabei eine wichtige Rolle gespielt,
konnte seine eigenen politischen Interessen wie den ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bei den afrikanischen
Partnern jedoch nicht durchsetzen.

SAIIA hat sich in vielen Studien mit der Rolle Südafrikas in Afrika befasst sowohl was die Effekte der
südafrikanischen Investitionen als auch der südafrikanischen Vermittlungen in politischen Konflikten
betrifft. Frau Sidiropoulos als Direktorin dieses renommierten Instituts kann deshalb fundiert Stellung
nehmen zu Fragen wie:

• Welche Wirkung hatte die bisherige Außenpolitik auf die afrikanischen Länder?
• Warum stoßen südafrikanische Investitionen in vielen Ländern auf politischen Widerstand?
• Wie könnte eine alternative Außenpolitik in der Nach-Mbeki Ära aussehen?

Wir freuen uns sehr darauf wichtige Ergebnisse der Arbeit von SAIIA kennen zu lernen und über mögliche
Politik-Alternativen zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet in Englischer Sprache statt.

Schon vor zwei Jahren hatten wir im Afrikakreis eine sehr interessante Diskussion über NEPAD (New Partnership for Africa’s Development). Inzwischen haben sich eine Reihe von Ländern dem APRM (Afri-can Peer Review Mechanism) mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen unterzogen und hat sich der Wirt-schaftsboom in vielen Reformländern fortgesetzt. Andererseits hat gerade in letzter Zeit die NEPAD-Strategie des „good governance“ heftige Rückschläge erlitten. Mit dem jüngsten Ausscheiden des alten geschäftsführenden Direktors verbinden sich nun Hoffnungen, dass NEPAD zukünftig eine noch gewich-tigere Rolle im afrikanischen Reformprozess übernimmt.
Wir wollen hinterfragen, welche Fortschritte in den letzten Jahren erzielt wurden und vor welchen Herausforderungen sowohl NEPAD als auch APRM stehen. Herr Klaus Brückner kann dazu bestens Auskunft geben, da er in den letzten Jahren für die GTZ im Auftrag des BMZ das SPAI-Programm zur Unterstützung von NEPAD und APRM vor Ort in Südafrika leitete.